Stadtentwicklung Schwechat

1992-2012

Im Rahmen des vom Institut Retzl erstellten "Stadtentwicklungskonzeptes mit den Bürger/innen" der Stadt Schwechat (1992-1994) unter Bgm. Mag. Gogola war die Partizipation der Bewohner/innen von Beginn an ein wesentliches Anliegen. In den entwickelten zwölf übergeordneten Prinzipien sind besonders die nachhaltige Entwicklung und auch die Partizipation der Bürger/innen verankert. Die Erfahrungen mit der Mitgestaltung veranlassten die Stadtpolitik und -verwaltung, ein innovatives System der dauerhaften Partizipation gemeinsam mit der Institut Retzl GmbH zu verwirklichen.

 

Das System besteht aus dauerhaft eingerichteten Bürgerbeiräten, die Themenbereiche der Stadt begleiten und kontrollieren. (z.B. Sicherheitsbeirat, Programmbeirat, Kulturförderungsbeirat). Für aktuelle Themenbereiche werden Bürgerplanungsgruppen eingerichtet, die nach Interessensbekundung aus Bürger/innen der Stadt zusammengesetzt sind. Die Einrichtung einer solchen Planungsgruppe wird auf Veranlassung der Stadt aber auch verbindlich auf Wunsch von 20 Bürger/innen vorgenommen.

 

Im Partizipationssystem ist auch ein Modell der Konfliktregelung vorgesehen, bei dem zu umstrittenen Fragestellungen "Laiengutachter" aus der Bevölkerung beigezogen werden können. Die besondere Verankerung im Alltagshandeln der Stadt wird auch dadurch ausgedrückt, dass ein eigener "Bürgerbeteiligungskontrollausschuss", der je zur Hälfte mit Gemeindemandatare aller Fraktionen und mit interessierten Bürger/innen besetzt ist, alle Verfahrensschritte begleitend kontrolliert und jegliche einseitige Einflussnahme z.B. bei der Auswahl der Personen oder der Wahl der Verfahren ausschließt.

 

Weiters ist in den Regelungen verbindlich beschlossen, dass die Stadt ihre Verwaltungsleistungen alle zwei Jahre durch eine Bevölkerungsbefragung - das "Schwechater Stadtpanel" - evaluiert. Die Durchführung der Evaluierung wurde ebenfalls vom BB-Kontrollausschuss begutachtet und bisher sechs Mal vom der Institut Retzl GmbH übernommen. Mit diesem System ist es gelungen, in einer Stadt mit über 15.000 Einwohner/innen ein verbindliches, institutionalisiertes Partizipationsverfahren einzuführen und erfolgreich zu betreiben.

 

StadtSchwechat hat damit immer noch eine Vorreiterrolle bei dauerhafter und nicht nur anlassbezogener Partizipation in Österreich. Eine besondere Anerkennung erreichte die Stadt Schwechat durch die Verleihung des "Speyer Preises 2000" für Bürgerorientierung. Der Preis wurde im Rahmen des 5. Speyerer Qualitätswettbewerbes unter Bewerbern aus Deutschland, der Schweiz und Österreich durch die Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer vergeben.

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