Bürgerbeteiligungsverfahren S10 - Mühlviertler Schnellstraße

2001-2006

Die S10-Schnellstraßenverbindung von der Mühlkreisautobahn zur tschechischen Grenze als wichtige Verkehrsader der Region Freistadt.

Das Projekt S10 - Mühlviertler Schnellstraße ist eines der größten Straßenbauprojekte der letzten Jahre in Österreich. Auf einer Streckenlänge von rund 40 km soll zwischen dem Autobahnende der A7-Mühlkreisautobahn bei Unterweitersdorf bis zur Grenze bei Wullowitz eine 4-spurige, bemautbare Schnellstraße errichtet werden. Diese verläuft über das Gemeindegebiet von 10 Gemeinden mit einer Einwohnerzahl von rund 30.000 Bürgerinnen und Bürgern. 

 

Am Beginn des Projektes stand eine Korridorstudie der „ARGE B310“, einem Planerteam aus unterschiedlichen Fachdisziplinen, das im Auftrag des BMVIT, der ASFINAG und des Landes OÖ erstellt wurde. Im Zuge der Präsentation der Ergebnisse dieser Korridorstudie in den betroffenen Gemeinden der Region entwickelte sich aus der Region massiver Widerstand gegen das Projekt.

 

Daraufhin entschloss sich das Land OÖ einen Abstimmungsprozess mit der Region in die Wege zu leiten und beauftragte das Institut Retzl aus Linz mit der Entwicklung, Implementierung und Begleitung eines Konsensfindungsverfahrens. Nach Durchführung einer Konfliktanalyse wurde eine gemeinsame Vereinbarung für die freiwillige und vorgezogene Interessens- und Bürgerbeteiligung bei der Planung der S10“ bei der auch die ASFINAG als Projektwerber bzw. Konsenswerber miteingebunden wurde.

 

Die im Konsensfindungsverfahren beteiligten Interessensgruppen waren: die Bürgermeister der 10 Gemeinden, Vertreter der im Gemeinderat vertretenen politischen Parteien aus den 10 Gemeinden, Bezirksparteien der ÖVP, SPÖ und FPÖ, Ortsbauernschaften der 10 Gemeinden, Landwirtschafts-, Wirtschafts- und Arbeiterkammervertreter, Arbeitsmarktservice, Bezirkshauptmannschaft Freistadt, Regionalmanagement Mühlviertel sowie Vertreter von 12 Bürgerinitiativen aus der Region.

 

Ergebnis des Beteiligungsprozesses war zum einen eine gemeinsam erarbeitete Trassenführung für die Schnellstraße als Grundlage für die konkrete Planung des Projektes und der weiten Behördenverfahren bis zur Fertigstellung im November 2015. Zum anderen konnten daraus wesentliche Erkenntnisse für die Demokratisierung der Entscheidungsfindung bei künftige Infrastrukturprojekten gewonnen werden.

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